Das Deutsche Institut für Urbanistik Difu untersuchte im Auftrag des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg Bestand und Zustand der Gemeindestraßen in Brandenburg. Demnach erfüllen nur 36% der Straßen die gesetzlichen Standards. Laut Difu-Hochrechnung auf das gesamte kommunale Straßennetz Brandenburgs ergibt dies einen Instandhaltungsbedarf von 310 Mio. Euro und einen Investitionsbedarf von rund 2,77 Mrd. Euro.
Rund ein Drittel des Straßennetzes der Städte und Gemeinden im Land Brandenburg weist erhebliche Mängel auf. 36% des gemeindlichen Straßennetzes erfüllen die gesetzlichen Standards nicht. Dies sind Kernaussagen der vom Deutschen Institut für Urbanistik erstellten Kurzstudie „Bestand und Zustand des gemeindlichen Straßennetzes in Brandenburg: Mittel- und langfristige Investitionsbedarfe“.
„Mit 26.200 Straßen-Kilometern ist das Gemeindestraßennetz zudem weitaus umfangreicher, als bisher angenommen“, sagte Dr. Henrik Scheller, Teamleiter Wirtschaft und Finanzen des Difu. Hinzu kommen über 9.600 km land- und forstwirtschaftliche Wege sowie straßenunabhängige Geh- und Radwege.
310 Mio. EUR betrage laut Hochrechnung der Studie der jährliche Instandhaltungsbedarf. Der Investitionsbedarf wird auf rund 2,77 Mrd. EUR hochgerechnet. Dem standen 2017 realisierte Instandhaltungsaufwendungen von rund 52 Mio. EUR und Investitionsaufwendungen von rund 150 Mio. EUR gegenüber. Über die von den Kommunen insgesamt vereinnahmten Straßenbau- und -erschließungsbeiträge wurden dabei nur rund 26 bzw. 14 Mio. Euro finanziert.
„Das gemeindliche Straßennetz wird auf Verschleiß gefahren. Die Finanzbedarfe für notwendige Investitionen liegen deutlich über den getätigten Investitionen“, so Jann Jakobs, Präsident des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg bei der heutigen Veröffentlichung der Studie in Potsdam. Es sei ein landesweites Gesamtkonzept erforderlich, um den Bedarf in den nächsten Jahrzehnten zu finanzieren.
Zudem sei die Hochrechnung sehr konservativ gerechnet. Bei Zugrundelegung der von den Gemeinden genannten Kostensätze sei sogar jährlich von 439 Mio. EUR Instandhaltungsbedarf auszugehen. Gleiches gelte für den Investitionsbedarf. Mit dem hochgerechneten Bedarf könne nur ein Teil des als „mangelhaft“ eingeschätzten Netzes erneuert werden. Der Instandsetzungsbedarf allein für die Landeshauptstadt Potsdam wird auf rund 122 Mio. EUR geschätzt.
Downloads: Difu-Kurzgutachten | Grafiken
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