Politik: Strategie

Wissenschaftlicher Beirat: Folgerungen für Verkehrspolitik nach Covid-19

Wissenschaftlicher Beirat: Folgerungen für die Verkehrspolitik nach Covid-19
Anemone123 | pixabay

Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

In dieser Kurzstellungnahme richtet der Wissenschaftliche Beirat den Blick auf die langfristigen Auswirkungen der Krise auf den Verkehr und auf die möglichen Konsequenzen für Verkehrspolitik und Verkehrsforschung. Hierzu werden schlaglichtartig einige besonders wichtige Themenbereiche angesprochen. Lesen Sie hier eine kurze Einführung. Den vollständigen Text der Stellungnahme finden Sie im Web.

Die Covid-19-Pandemie mit den gesundheits- und gesellschaftspolitischen Reaktionen führt der Gesellschaft ihre Anfälligkeit, aber auch ihre Reaktionsfähigkeit vor Augen. Die Auswirkungen sind überall in der Gesellschaft zu spüren, auch im Verkehr.

Die verkehrliche Seite der „Corona-Krise“ hat viele Facetten: Die öffentlichen Verkehrsmittel sind stark betroffen, weil sie zeitweise nicht oder nur sehr eingeschränkt nutzbar waren und weil ihre Nachfrage stark rückläufig war und in Teilen noch ist. Im Nahverkehr brach die Nachfrage ein, als Arbeits- und Ausbildungsplätze geschlossen und Hygieneregeln vorgeschrieben wurden. Auf viele Fernreisen wurde wegen Reisewarnungen, Reiseverboten oder Hygieneregeln im Zusammenhang mit möglichen Infektionen verzichtet. Im PKW-Verkehr waren die Rückgänge geringer und sind in der Zwischenzeit fast wieder ausgeglichen. Im Radverkehr gab es Zuwächse bei Freizeitaktivitäten. Im internationalen Reiseverkehr kam es zeitweise zu Grenzschließungen und kommt es inzwischen zu Quarantäne- oder Testpflichten, welche die Nachfrage ebenfalls drücken.

Auch der Güterverkehr mit seiner internationalen Ausrichtung ist von internationalen Beschränkungen stark betroffen. Zudem schränken die Hygieneregeln die Effizienz der Produktionsprozesse in Logistikzentren, Terminals und an den Rampen von Versendern und Empfängern ein. Diese Veränderungen haben entsprechende Auswirkungen auf die Verkehrsunternehmen. Während kommunale Nahverkehrsanbieter am ehesten mit öffentlicher finanzieller Unterstützung rechnen können, sind viele private Anbieter mit zunehmender Dauer der Krise in ihrer Existenz gefährdet.

In seiner Kurzstellungnahme richtet der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur den Blick auf die langfristigen Auswirkungen der Krise auf den Verkehr und auf die möglichen Konsequenzen für die Verkehrspolitik. Im Vordergrund stehen also nicht die akuten Auswirkungen und das aktuelle Krisenmanagement.

In langfristiger Perspektive stellen sich folgende Fragen:

  • Wie werden die neuartigen Erfahrungen der Bevölkerung, die sie durch die Pandemie und die wegen der Pandemie ergriffenen Maßnahmen machte, ihr zukünftiges Mobilitätsverhalten beeinflussen?
  • Wie wirken sich kriseninduzierte Maßnahmen auf den Verkehrssektor aus und wie können Kosten und Nutzen abgewogen werden?
  • Wie haben sich die während der Pandemie ergriffenen Maßnahmen auf die privaten und öffentlichen Verkehrsanbieter des Personen- und Güterverkehrs und ihre Strategien ausgewirkt bzw. werden sich weiterhin auswirken?
  • Sind verkehrspolitische Ziele im Lichte der langfristigen Auswirkungen der Pandemie anzupassen?
  • Welche verkehrspolitischen Maßnahmen sind zu ergreifen, um die „neuen“ verkehrspolitischen Zielstellungen zu erreichen?
  • Welche Lehren können aus dieser Krise und deren Krisenpolitik für zukünftige Krisenfälle auch ganz anderer Art gezogen werden?

Der Wissenschaftliche Beirat betont die Notwendigkeit, entsprechende wissenschaftliche Untersuchungen zu initiieren. Die Forschung sollte in verkehrspolitische Empfehlungen oder Optionen münden, bis hin zur Entwicklung konkreter Maßnahmen oder Werkzeuge.

In der Kurzstellungnahme, die auf der Webseite des BMVI zum Download bereit steht, können die genannten Fragen nicht in Vollständigkeit adressiert oder gar abgearbeitet werden. Vielmehr werden schlaglichtartig einige Themenbereiche angesprochen, die aus der Sicht des Wissenschaftlichen Beirats als verkehrspolitisch besonders wichtig erscheinen. Mit der Formulierung von Forschungs- und Entwicklungsfragen werden zugleich Hinweise auf einen möglichen konkreten verkehrspolitischen Handlungsbedarf gegeben.