Die Resolution zur „Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Bahnindustrie“ (2015/2887(RSP)) ist eine Initiative der industriepolitischen Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten Martina Werner. Ziel der Initiative ist es, die Spitzenstellung von Europas Bahnindustrie auf dem Weltmarkt angesichts zunehmenden Wettbewerbsdrucks aus Fernost zu festigen. Das soll vor allem auch durch einen verbesserten ordnungspolitischen Rahmen und Forschungsförderung möglich werden. Im April dieses Jahres hatte bereits der Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments die Resolution mit großer Mehrheit angenommen.
Wichtiges industrie- und verkehrspolitisches Zeichen
Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) begrüßt die Entscheidung des Europäischen Parlaments als klares politisches Bekenntnis zum Bahnindustriestandort Europa mit rund 400.000 Beschäftigten. „Das Europäische Parlament setzte ein wichtiges industrie- und verkehrspolitisches Zeichen“, erklärte VDB-Präsident Volker Schenk nach dem Votum in Straßburg. „Die Entwicklung und Fertigung klimaschonender und digitaler Mobilität auf der Schiene ist eines der industriellen Kraftfelder Europas und nach dem Willen der EU-Kommission im Weißbuch Verkehr aus dem Jahr 2011 auch dessen leistungsfähige Zukunft. Angesichts des spürbar steigenden Wettbewerbsdrucks auf dem Weltmarkt ist ein deutlich stärkeres wettbewerbspolitisches Engagement der europäischen Politik dringend geboten. Denn eine schleichende Deindustrialisierung Europas auf dem Kerngebiet nachhaltiger Mobilität kann niemand wollen.“
Schenk weiter: „Nach dem klaren Votum des Europäischen Parlaments muss nun der Wettbewerbsrahmen zügig ins Lot gebracht werden: Anspruch muss die Schaffung gleicher Spielregeln für alle sein, zumindest in Europa. Erforderlich ist insgesamt ein fairer Ordnungsrahmen. Derzeit steht Europa für Anbieter aus Drittländern weitgehend offen, während es in Drittländern zahlreiche Hindernisse gibt, durch die europäische Unternehmen der Bahnindustrie diskriminiert werden. Diese Unwucht schadet Europa und muss politisch zügig korrigiert werden. Dafür hat das Europäische Parlament heute mit großer Mehrheit den Auftrag geben.“
Der Entschließungsantrag im Original HIER.
Die Entschließung des EU-Parlaments HIER.
