[BMVI] – Bis 2030 stecken Bahn und Bund 86 Milliarden Euro in den Erhalt und die Modernisierung des bestehenden Schienennetzes. Damit werden Gleise und Bahnhöfe, Stellwerke und Energieversorgungsanlagen erneuert.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der Vorstandsvorsitzende der DB AG Richard Lutz sowie DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla unterzeichneten im Beisein von Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Vertrag über die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III).
Von den Gesamtmitteln trägt der Bund 62 Milliarden Euro. Die DB steuert 24 Milliarden Euro Eigenmittel zu. Damit stehen durchschnittlich 8,6 Milliarden Euro pro Jahr für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung zur Verfügung. Das sind 54 Prozent mehr als im vergangenen Planungszeitraum.
Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III)
Die LuFV regelt insbesondere die Ersatzinvestitionen in das bestehende Eisenbahnnetz, bestimmt Qualitätskennziffern und Sanktionen bei Nichteinhaltung. Die Laufzeit von zehn Jahren hat sich gegenüber der LuFV II verdoppelt.
Bund und DB erhöhen ihre Beiträge stark. Auch die Infrastrukturunternehmen der DB steuern 44 Prozent mehr Mittel für Investitionen und Instandhaltung bei – insgesamt rund 24 Milliarden Euro. Zudem werden die Dividendenzahlungen der DB-Infrastrukturunternehmen vollständig reinvestiert.
Die Investitionen fließen unter anderem in die Erneuerung von jährlich rund 2.000 km Gleis und 2.000 Weichen. Insgesamt wird in diesem Jahrzehnt die Erneuerung von 2.000 weiteren Eisenbahnbrücken in Angriff genommen. Rund sieben Milliarden Euro fließen allein in die Stellwerkstechnik.
Die Laufzeit von zehn Jahren schafft mehr Planungssicherheit für die DB und die Wirtschaft. So können Kapazitäten bei Bau- und Planungsfirmen zukunftssicher aufgebaut und langfristige Vereinbarungen mit Lieferanten geschlossen werden. Das ist ein Anreiz für mehr Kapazität und Innovationen in der Bahnbaubranche.
Bahnkunden profitieren unmittelbar, beispielsweise durch bessere Barrierefreiheit und zusätzlichen Wetterschutz auf Bahnsteigen. Zudem steht mehr Geld zur Verfügung, damit Baustellen weniger Auswirkungen auf den Bahnverkehr und Kunden haben. Für kapazitätsschonendes Bauen sorgen unter anderem Hilfsbrücken, zusätzliche Weichen oder Signale, die zusätzliche Flexibilität sichern. Neue Umrichterwerke sorgen für die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das Bahnstrom-Netz.
Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung setzt auf umfassende Transparenz und Kontrolle. Das Eisenbahn-Bundesamt überwacht, wie die Vereinbarung umgesetzt wird. Es wurden 17 Kriterien vereinbart, um den Erfolg der Vereinbarung zu messen. Verfehlt die DB die vertraglichen Vorgaben, werden Strafzahlungen fällig. Qualitätskennzahlen dokumentieren den Zustand des Netzes, wie viele Brücken erneuert wurden, wie viel Mittel in die Instandhaltung fließen und vieles andere mehr.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz: „Investitionen haben für diese Bundesregierung Vorfahrt. Wir investieren Rekordsummen, um unser Land fit für die Zukunft zu machen. Dafür sorgen wir auch bei der Deutschen Bahn. Mit dem größten Investitionsprogramm der Geschichte der Bahn schaffen wir eine langfristige und verlässliche Investitionsperspektive für moderne und klimafreundliche Mobilität auf der Schiene.“
DB-Vorstandsvorsitzender Richard Lutz: „Wir starten gut gerüstet in das Jahrzehnt der Eisenbahn. Die Infrastruktur ist die Grundlage nicht nur für Wachstum und Verkehrsverlagerung, sondern auch für gute Betriebsqualität und hohe Pünktlichkeit. Mit der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung können wir den Investitionsstau angehen und die Infrastruktur grundlegend modernisieren. Das Schienennetz wird dadurch robuster und zuverlässiger, Bahnhöfe werden attraktiver.“
DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla: „Wir machen die Schiene richtig stark. Die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ist das Fundament für mehr Qualität und Stabilität im Bahnverkehr. Es ist der Auftakt für eine Modernisierungsoffensive im deutschen Schienennetz, wie es sie in diesem Umfang noch nie gegeben hat. Wir arbeiten eng mit der Bauindustrie zusammen. Gemeinsam können wir nun einen viel längeren Zeitraum planen und damit Kapazitäten sichern. Das ist ein enormer Gewinn. Mit zusätzlichen Mitteln werden wir außerdem ein kapazitätsschonendes Bauen ermöglichen und damit die Auswirkungen des Bauens auf den Bahnbetrieb und unsere Kunden verringern.“
Die vollständige LuFV III unter www.bmvi.de
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