Die EU-Kommission hat am 13.10.2016 einen Aufruf für die Einreichung von Vorschlägen für Verkehrsprojekte über 1,9 Mrd. Euro gestartet. Bis zum 7. Februar 2017 können Anträge auf eine Förderung aus der Connecting Europe Facility (CEF) für Verkehrsinfrastrukturprojekte eingereicht werden.
Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte: „Die EU unterstützt über 460 Infrastrukturprojekte in den Mitgliedstaaten und trägt zur besseren Mobilität und Verbindung für Bürger und Unternehmen bei. Mit dem neuen Aufruf legen wir den Schwerpunkt auf intelligente Verkehrssysteme europaweit und auf die Entwicklung der Infrastruktur in den Kohäsionsländern.“
40 Mio. Euro für Projekte mit Nachbarländern
Von den 1,9 Mrd. Euro sind 1,1 Mrd. Euro für die 15 Länder vorgesehen, die Anspruch aus Mitteln des EU-Kohäsionsfonds haben (Kohäsionsländer). Das sind Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Zum ersten Mal sind 40 Mio. Euro Infrastrukturprojekten gewidmet, die die EU mit ihren Nachbarländern verbinden sollen.
Mit der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) unterstützt die Europäische Union Vorhaben von gemeinsamem Interesse für die transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie. Beispiele für CEF-unterstützte Projekte sind der Brennereisenbahntunnel und die Rail Baltica durch Estland, Lettland und Litauen. Die CEF fördert den Übergang zum Verkehr mit niedrigen Emissionen und regt Investitionen an, mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu schaffen.
Deutschland: Fünf Wasserstraßen und zehn Schienenprojekte gefördert
In Deutschland werden über Connecting Europe 2014 – 2020 u.a. fünf Wasserstraßen und zehn Schienenprojekte gefördert, wie z.B. der Ausbau der Rheintalbahn Karlsruhe-Basel, der Neubau der Hochgeschwindigkeitsstrecke Wendlingen-Ulm und der Ausbau des Mittellandkanals. Deutschland erhält bis 2020 für CEF-geförderte Verkehrsprojekte 1,7 Mrd. Euro von der EU.
In den Mitgliedstaaten werden im Rahmen von Connecting Europe Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes mit 24,05 Mrd. Euro aus dem EU-Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 gefördert. Davon stehen 11,305 Mrd. Euro ausschließlich für Projekte in Mitgliedstaaten zur Verfügung, die für Hilfen aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen. In jährlichen und mehrjährigen Arbeitsprogrammen werden die entsprechenden Prioritäten und der den einzelnen Prioritäten in einem bestimmten Jahr zugewiesene Gesamtbetrag der finanziellen Unterstützung festgesetzt.
Weitere Informationen:
Aktuelle Ausschreibungsrunde CEF – Connecting Europe Facility
